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    Wir haben ein Schiff...

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    SchSV unterzeichnet

    Nachdem wir in den letzten zwei Jahren um eine neue SchSV gerungen haben, ist nun ein vorläufiger Schlussstrich gezogen. Anfang März hat der geschäftsführende Verkehrsminister Christian Schmidt im Beisein von Traditionsschiffsverbänden die neue Verordnung unterschrieben.

    Damit ist der aufreibende Prozess der Verhandlungen zwar vorbei, doch der Teufel steckt im Detail. Während fraglich bleibt, wie viel Sicherheitszugewinn die Neuregelung gegenüber der bisherigen Verordnung in der Praxis tatsächlich bringen wird, ist auf jeden Fall klar, dass hohe Mehrkosten auf die Schiffe und uns zukommen. Auch befürchten wir einen erheblichem Bürokratieaufwand, der unsere ehrenamtliche Arbeit belasten wird.

    Positiv ist zu sehen, dass es Begleitregelungen geben wird, um diese Folgen der neuen Verordnung aufzufangen.

    Dazu gehören:

    1. die Einrichtung einer Ombudsstelle, an die sich jedes Schiff wenden kann
    2. die Schaffung einer zwei- bis dreimal jährlich tagenden Arbeitsgruppe mit der Funktion, Nachbesserungsbedarf an der Neuregelung im Blick zu behalten und auf den Weg zu bringen
    3. die Bereitstellung eines Förderprogramms zur Unterstützung der Schiffe bei den kommenden Mehraufwendungen, wozu den Schiffen Fördermittel in Höhe von 20 Mio. Euro vom Bundesverkehrsministerium in Aussicht gestellt wurden.

    Die Befürchtung bleibt, dass in den kommenden Jahren Schiffe aus der Traditionsschiffsflotte verschwinden könnten – sei es wegen direkter Stilllegung oder einfach indirekt wegen finanzieller oder personeller Überforderung. Da seitens des Bundesverkehrsministeriums jedoch das Gegenteil beteuert wird und in den Verhandlungen seit November eindeutig Schritte in diese Richtung erreicht werden konnten, sollte es jetzt darum gehen, der neuen Regelung und den abgesprochenen Begleitmaßnahmen eine Chance in der Anwendung zu geben. So schauen wir verhalten optimistisch nach vorne – und danken Euch vielmals für Eure Unterstützung in den letzten Jahren! Ohne Euch wären wir niemals so weit gekommen.




    Saison 2018

    Wie jedes Jahr möchten wir euch auch an dieser Stelle informieren, bei welchen Reisen ihr im nächsten Jahr auf Lovis mitsegeln könnt und welche spannenden Themen euch erwarten.




    Update SchSV

    Nach den ziemlich rasanten Ereignissen rund um die neue Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) für Traditionsschiffe im November und der Ankündigung von Verkehrsminister Schmidt, diese zeitnah zu unterzeichnen, ist doch noch Bewegung in die Sache gekommen.

    Seit 20.11.2017 gibt es endlich Gespräche zwischen dem Bundesverkehrsministerium und den Verbänden. Für uns sitzt vor allem die GSHW am Verhandlungstisch. Soweit wir mitbekommen haben, sind die Gespräche tatsächlich konstruktiv — es bewegt sich etwas. Das freut uns sehr und wir sind verhalten optimistisch, dass am Ende eine Verordnung dabei herauskommt, mit der wir (und die anderen Schiffe) leben können. Am wichtigsten ist uns dabei, dass es weiterhin möglich ist, die Lovis nicht-kommerziell und gemeinnützig zu betreiben (und zu fahren).

    Was die Kommunikation und die Zusammenarbeit mit dem Ministerium betrifft sind wir natürlich gebrannte Kinder und beobachten bei allem Optimismus genau, wo die Reise hingeht, wie sich die Gespräche entwickeln und natürlich vor allem, was am Ende konkret in der Verordnung stehen soll.

    Dass es zu diesen Gesprächen kam, ist vor allem dem öffentlichen Druck zu verdanken, den die Schiffe in den letzten Wochen wieder aufgebaut haben. Allen die sich daran beteiligt haben, Briefe und E-Mails geschrieben oder Telefonanrufe gemacht haben, möchten wir ganz herzlich danken! Wir halten euch auf dem Laufenden!





    Eure Unterstützung

    Im Sommer wurde das Inkrafttreten der Schiffssicherheitsverordnung, die neue Regelungen für die Traditionsschifffahrt unter deutscher Flagge enthält, überraschend auf den 01.01.2018 verschoben. Laut Bundesverkehrsministerium sollte die Zeit genutzt werden, um Gespräche mit den Verbänden zu führen. Bisher haben keine Gespräche mit unserem Dachverband GSHW stattgefunden, aber zumindest wurde ein Termin für den 20.11.2017 vereinbart.

    Nun wurde bekannt, dass der Interimsverkehrsminister Christian Schmidt die Verordnung in den kommenden Tagen (also vor dem vereinbarten Termin!) unterzeichnen will. (Offenbar will die Verwaltung das aktuelle Vakuum in der Bundespolitik nutzen, um die Verordnung durchzudrücken.)

    Dies gilt es unbedingt zu verhindern!
    Und dafür können wir eure Unterstützung gebrauchen:

    1. Kommt morgen, Dienstag, den 14.11.2017 (voraussichtlich von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr) vor das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin, um dort eine Mahnwache zu halten. Bitte meldet Euch kurzfristig bei Stöps, ob Ihr dabei seid, damit wir planen und die Presse informieren können: stoeps@lovis.de
      Facebook: https://www.facebook.com/events/2037032719861299/
    2. Fordert Herrn Schmidt auf, die Verordnung nicht zu unterschreiben.

    Hier einige Stichworte zur Begründung: – Die geplanten Regeln werden die zumeist ehrenamtlichen Betreiber*innen in der Summe überfordern und es werden Traditionsschiffe stillgelegt werden. – Das Sicherheitsniveau auf Traditionsschiffen ist vergleichbar mit dem auf Berufsschiffen, die Unfallzahlen sind gering. – Das Verkehrsministerium soll seine Zusagen einhalten! Laut Pressemitteilung vom 30.06.2017 wurde die Verschiebung des Inkrafttretens damit begründet, dass Gespräche mit den Verbänden geführt werden sollen. Dies ist seitdem nicht passiert.

     

    Kontaktdaten:

    Wahlkreisbüro:
    christian.schmidt.wk@bundestag.de

    Telefon: 09161 / 87 51 71
    Telefax: 09161 / 87 68 83

     

    Büro Berlin:
    christian.schmidt@bundestag.de

    Telefon: 030 / 227 779 30
    Telefax: 030 / 227 701 57

     

    Landwirtschaftsministerium (BMEL):

    poststelle@bmel.bund.de (mit dem Vermerk: „Bitte dringend an den BM Christian Schmidt weiterleiten!“)

    Telefon: 02 28 / 9 95 29 – 0
    Telefax: 02 28 / 9 95 29 – 42 62

     




    Umstrittene SchSV soll unterzeichnet werden

    Traditionsschiffe vor dem Aus! 

    Kommende Woche wird im BMVI die hoch umstrittene neue Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) unterzeichnet. Dies berichten mehrere Teilnehmer*innen der Schiffssicherheitskonferenz in Berlin unabhängig voneinander. Die Verwaltung im BMVI scheint das aktuelle Vakuum in der Bundespolitik nutzen zu wollen, um die Verordnung gegen alle Bedenken und Absprachen mit Traditionsschiffsbetreiber*innen durchzudrücken.

    „Wir sind fassunglos. Wieder einmal hält sich das BMVI nicht an seine Zusagen. Noch am Donnerstag hat Staatssekretär Rainer Bomba am Rand der Verkehrsministerkonferenz auf die ausstehenden Gespräche mit unserem Dachverband am 20. November in Berlin verwiesen.“ sagt Thomas Schmidt vom Traditionssegelschiff „Lovis“.

    Mitglieder der „Lovis“ demonstrierten in Wolfsburg für die Überarbeitung der neuen Schiffsicherheitsverordnung. Staatssekretär Bomba und Ländervertreter*innen bekräftigten, dass es keine Grund zur Besorgnis gäbe. Zu diesem Zeitpunkt gingen die Schiffsbetreiber*innen noch davon aus, dass inhaltliche Bedenken bei dem Gesprächstermin des Dachverbandes der Traditionsschiffe (GSHW) im Bundesverkehrsminister am 20. November diskutiert werden können. Schließlich war das Inkrafttreten der neuen Verordnung vom 30. Juni 2017 auf den 1. Januar 2018 verschoben worden, um Zeit für klärende Gespräche zu schaffen. Seitdem hat jedoch noch immer kein Gesprächstermin stattgefunden.

    Nun stehen die Zeichen endgültig auf Sturm. Denn zwischenzeitlich wurde bekannt, dass die Verordnung bereits kommende Woche vom Interimschef des Bundesverkehrsministeriums, Christian Schmidt (CSU), unterzeichnet werden soll. „Wir fragen uns, ob Minister Schmidt die Folgen dieser Unterschrift bewusst sind“, sagt Annika Härtel von der „Lovis“. „Seit Monaten unterstützen uns Bundestagsabgeordnete, verschiedene Landesparlamente und selbst der Bundesrat. Alle versuchen, dem BMVI begreiflich zu machen, dass die Verordnung in ihrer Summe nicht umsetzbar ist für ehrenamtlich betriebene Schiffe. Doch im BMVI treffen wir nur auf taube Ohren.“

    Thomas Schmidt ergänzt: „Wir schließen uns dem von der GSHW geforderten Umsetzungsstopp an. Das BMVI muss endlich einen substantiellen Gesprächsprozess beginnen. Wir brauchen eine praxistaugliche Verordnung, die eine langfristige Basis für die Traditionsschifffahrt bietet.“


    Pressemeldung der GSHW vom 10. November 2017

    Pressemeldung der „Lovis“ vom 8. November 2017

    Anbei finden Sie ein Foto von der Protestaktion in Wolfsburg.

    Hintergrundinformation der Lovis „Traditionsschifffahrt: Dialogbereiter oder autoritärer Staat? Bisheriger Umgang des BMVI mit der Kritik am SchSV-Entwurf“ vom 8. November 2017