SchSV unterzeichnet
Nachdem wir in den letzten zwei Jahren um eine neue SchSV gerungen haben, ist nun ein vorläufiger Schlussstrich gezogen. Anfang März hat der geschäftsführende Verkehrsminister Christian Schmidt im Beisein von Traditionsschiffsverbänden die neue Verordnung unterschrieben.
Damit ist der aufreibende Prozess der Verhandlungen zwar vorbei, doch der Teufel steckt im Detail. Während fraglich bleibt, wie viel Sicherheitszugewinn die Neuregelung gegenüber der bisherigen Verordnung in der Praxis tatsächlich bringen wird, ist auf jeden Fall klar, dass hohe Mehrkosten auf die Schiffe und uns zukommen. Auch befürchten wir einen erheblichem Bürokratieaufwand, der unsere ehrenamtliche Arbeit belasten wird.
Positiv ist zu sehen, dass es Begleitregelungen geben wird, um diese Folgen der neuen Verordnung aufzufangen.
Dazu gehören:
- die Einrichtung einer Ombudsstelle, an die sich jedes Schiff wenden kann
- die Schaffung einer zwei- bis dreimal jährlich tagenden Arbeitsgruppe mit der Funktion, Nachbesserungsbedarf an der Neuregelung im Blick zu behalten und auf den Weg zu bringen
- die Bereitstellung eines Förderprogramms zur Unterstützung der Schiffe bei den kommenden Mehraufwendungen, wozu den Schiffen Fördermittel in Höhe von 20 Mio. Euro vom Bundesverkehrsministerium in Aussicht gestellt wurden.
Die Befürchtung bleibt, dass in den kommenden Jahren Schiffe aus der Traditionsschiffsflotte verschwinden könnten – sei es wegen direkter Stilllegung oder einfach indirekt wegen finanzieller oder personeller Überforderung. Da seitens des Bundesverkehrsministeriums jedoch das Gegenteil beteuert wird und in den Verhandlungen seit November eindeutig Schritte in diese Richtung erreicht werden konnten, sollte es jetzt darum gehen, der neuen Regelung und den abgesprochenen Begleitmaßnahmen eine Chance in der Anwendung zu geben. So schauen wir verhalten optimistisch nach vorne – und danken Euch vielmals für Eure Unterstützung in den letzten Jahren! Ohne Euch wären wir niemals so weit gekommen.